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Die UN weist Chinas Kult-Stigmatisierung
zurück
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Die 65. UN-Generalversammlung im
Hauptquartier in New York, die 192 Mitgliedsstaaten umfasst. |
Am 21. Oktober 2010 lenkte Herr Professor Heiner Bielefeldt, Sonderberichterstatter für Freiheit von Religion und Glauben, die Aufmerksamkeit
der Welt erneut auf Chinas Verfolgung von Falun Gong. Während seiner Präsentation auf der 65. UN-Generalversammlung in New York verurteilte
er speziell die Diffamierung Chinas von Falun Gong und einiger anderer „kleiner Gemeinschaften“ als „Kult“.
Sonderberichterstatter Bielefeldt sagte: „Kleine Gemeinschaften wie die Zeugen Jehovas, Bahais, Ahmadis, Falun Gong und andere werden
manchmal als „Kult“ stigmatisiert und provozieren soziale Vorurteile, die zu Verschwörungstheorien eskalieren können.“
Dies ist Prof. Bielefeldts erster Bericht vor der Generalversammlung der UN, seit er die Position des Sonderberichterstatters im August 2010
übernommen hatte. Zuvor hatte Frau Asma Jahangir diese Position inne. In seiner 15-minütigen Präsentation vor den 192 Mitgliedstaaten
kritisierte er China für die systematische Verfolgung und die „Intoleranz“ gegenüber Glaubensgruppen einschließlich Falun Gong.
Es wurde berichtet, dass seine Rede die Delegation von China „irritiert“ habe. Die Delegation antwortete in ihrem üblichen fordernden Ton und
wiederholte die Position der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), dass die „korrekte Antwort“ sei, Falun Gong auszulöschen.
Die internationalen Medien schrieben, dass China wiederum „irritiert“ sei. Diese Reaktion ist konform mit früheren Berichten dieser Art.
Nachdem zum Beispiel das UN-Komittee gegen Folter (CAT) seinen Bericht über Folterungen in China am 21. November 2009 veröffentlicht hatte,
schrieben Nachrichtenmagazine wie die New York Times, BBC, VOA und RFI einheitlich darüber, dass China „irritiert“ sei. Dadurch wurde die
gereizte und aggressive Natur der KPCh der internationalen Gemeinschaft gegenüber sehr gut sichtbar.
Die Berichte der Sonderberichterstatter der UN gehören zu den angesehensten Dokumentationen über die Menschenrechtslage in gewissen Ländern.
Die jährlichen Berichte beruhen auf Falluntersuchungen, die über Jahre hinweg durchgeführt wurden, und auf den Reaktionen der infrage
stehenden Regierungen. Sie verursachen oft hitzige Debatten während der Menschenrechtssitzungen.
Prof. Bielefeldts Ergebnisse basieren zum großen Teil auf den vorangegangenen Untersuchungen, in denen Falun Gong-Praktizierende der
chinesischen Regierung vorwerfen, die eigenen Bürger wegen des Praktizierens von Falun Gong einzusperren, weil dieses als ein Verbrechen
bezeichnet wird, das die Stabilität der Nation gefährdet.
Frau Jahangir, die frühere Sonderberichterstatterin für Freiheit von Religion und Glauben hat seit 2001 ihre Sorge über die Verfolgung von
Falun Gong zum Ausdruck gebracht. Sie forderte die chinesische Regierung auf, sich an internationale Gesetze und UN-Konventionen zu halten.
In Frau Jahangirs Bericht von 2010 wird erwähnt: „Während die Umstände, unter denen die Todesfälle eintraten, unterschiedlich sind, waren
alle Opfer Falun Gong-Praktizierende und starben alle unter Überwachung durch gesetzesausführende Beamte bzw. kurz nach ihrer Freilassung aus
der Haft.“
Der frühere Sonderberichterstatter erwähnte auch, dass das Mitglied des Menschenrechtsrates, Rosalyn Higgins, "entschlossen gegen die Meinung
antrat, dass ein Staat sich uneingeschränkt anmaßen kann zu entscheiden, was ein echter religiöser Glaube ist, und was nicht. Die Inhalte
einer Religion sollten von den religiösen Mitgliedern selbst definiert werden."
Der deutsche Rechts- und Menschenrechtsprofessor, Sonderberichterstatter Bielefeldt, hat intensive Studien über Religionen durchgeführt und
war mehrere Jahre Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Sein Debüt auf der Generalversammlung kündigte der Welt an, dass er
bereits früher damit begonnen hat, Länder wie China zu beobachten.
Bitte unterschreiben Sie die Online Petition:
http://falunhr.org/te/index.php?signature=1&lang=de
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